Hugo Chávez

„Nur Chávez kann das machen"
 
Es ist zehn Uhr abends in Managua. Der Fernseher läuft, und in den Nachrichten wird ein Ausschnitt der UNO-Rede des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gezeigt. Die Rede, für die Chávez von der Weltgemeinschaft vierzig Sekunden Applaus bekommen sollte, während George W. Bush am Tag davor nur fünfzehn Sekunden Höflichkeitsbeifall erhielt.
Auch in Deutschland schaffte es Hugo Chávez mit seiner Rede in die Medien. So etwas hatte die UNO-Vollversammlung seit Chruschtschow nicht mehr gesehen. „Gestern war der Teufel hier, und es stinkt immer noch", sagte Chávez in Bezug auf den US-Präsidenten und bekreuzigte sich dabei.
"Eine wüste Attacke, ein Ausraster" erklärten unsere Medien. Doch im Fernsehen sieht man niemanden der ausrastet, sondern einen selbstbewussten, sehr ruhigen Präsidenten, der seine Rolle als Hauptgegenspieler des US- Imperialismus bestätigen möchte. Um zehn Uhr abends in Managua, in einem nicaraguanischen Wohnzimmer, ist die Stimmung ausgelassen: „Bravo Chávez, Hugo verdammt, tritt dem Cowboy in den Arsch." Während in der UNO nur leise gegiggelt wurde, wird hier laut gelacht und applaudiert. Über Bush, den Chávez seit Jahren nur noch Mr. Danger nennt, sagt Chávez, dass dieser gesprochen habe wie der Herr der Welt. Und wie der Herr der Welt benimmt sich der Präsident auch für viele Menschen in Lateinamerika. Deshalb ist Chávez ein Idol in Lateinamerika, eine Ikone, längst auf Augenhöhe mit Fidel Castro. „Nur Chávez kann das machen .... und Fidel, sonst niemand!". Es wird erstmal eine neue Flasche Bier geöffnet und auf Chávez angestoßen. „Viva Chávez, viva Sandino- viva!" Hier, wo man von den USA als dem Imperium spricht, wo Tausende im Krieg gegen die US-finanzierten Contras gestorben sind, hier wo sich der US-Botschafter Paul Trivelli ständig in die Innenpolitik einmischt, jubelt man, wenn Chávez das Imperium lächerlich macht, wenn man die USA machtlos sehen kann.
Was Chávez in der UNO getan hat, war kein Ausraster, keine wüste Attacke, sondern eine wohlkalkulierte, gut vorbereitete Provokation eines linken Präsidenten, der wieder gewählt werden möchte und dafür seine Stärke zeigen wollte. Ein Präsident, den die rechte Opposition mit Hilfe der USA durch einen Militärputsch beseitigen wollte, den man umbringen wollte, gegen den ein Showprozess geführt werden sollte. Ein Präsident der all' dies mit der Unterstützung der großen Mehrheit der Venezolaner überstanden hat. Chávez weiß, dass er auch in den USA Verbündete braucht. Verbündete wie Harry Belafonte, Cindy Sheehan oder Jesse Jackson, die alle schon in der Fernsehsendung ‚Alo Presidente' waren. In seiner Rede empfiehlt er den internationalen Diplomaten ein Buch des US-Dissidenten Noam Chomsky.
Einen Tag nach seiner Rede vor der UN-Vollversammlung spricht Chávez in einer Kirche in Harlem. Vor der Tür stehen einige Anti- Chávez- Demonstranten und auf CNN-Español drücken US-Politiker ihre Unterstützung für George Bush aus. Die meist afroamerikanischen Zuhörer im Inneren der Kirche jubeln hingegen, als Chávez das cowboyhafte Auftreten des US-Präsidenten nachahmt.

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Artikel in der Linkszeitung

Nicaragua wäre wieder reif für die Sandinisten

Dienstag, 5. September 2006

Uneinigkeit und ein unpopulärer Kandidat gefährden den Linksrutsch Von unserem Korrespondenten Timm B. Schützhofer Umstrittener Kandidat: Daniel Ortega  auf einem Wahlplakat der Sandinisten Managua (ppa). Chávez destabilisiert, Castro ist ein Diktator und Morales ein Populist - dabei braucht Nicaragua doch eine seriöse Regierung, die das tut, was US-Amerikaner und Europäer raten. Denn die Experten kommen selbstverständlich aus diesen Ländern und wissen genau, was die Dritte Welt braucht. Die Abkehr vom Neoliberalismus in Lateinamerika hat demnach ihren Grund darin, dass die Menschen dort die von den internationalen Experten vorgeschriebene Politik nicht verstehen und lieber Populisten folgen, die große Versprechungen machen und gegen die USA hetzen. Nun folgen die nicaraguanischen Regierungen bereits seit 16 Jahren solchen Ratschlägen - ohne dass sich die Wachstumsversprechungen erfüllen. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, das Elend überall sichtbar - Kinder die Klebstoff schnüffeln, alte Frauen die betteln, eine steigende Zahl an Analphabeten und ein Gesundheitssystem, das am Zusammenbrechen ist. Nach internationalen Statistiken gelten 80 Prozent der Bevölkerung als arm, das heißt sie leben von weniger als 2 Dollar am Tag. In den Krankenhäusern laufen Hunde, Katzen und Hühner frei herum und lebensnotwendige Medikamente müssen oft in großer Eile von Verwandten in Apotheken besorgt werden. Wer kein Geld für eine lebensrettende Operation hat, stirbt. Zugleich versucht sich US-Botschafter Trivelli als Wahlkampfhelfer für den neoliberalen Montealegre, der trotz allem gute Chancen hat, Präsident zu werden - wenn er es schafft, gegen den erneut antretenden Daniel Ortega in die Stichwahl zu kommen. Dies ist besonders deshalb verwunderlich, weil er inhaltlich eine Fortführung der neoliberalen Politik des Enrique Bolaños Geyer bedeutet, bei dem es sich Umfragen zu Folge um den unbeliebtesten Präsidenten Lateinamerikas handelt. Eigentlich müssten die Chancen also gut stehen für eine Rückkehr der FSLN an die Macht. Bleibt die Lage in Kuba trotz der Krankheit Fidel Castros stabil, kann Daniel Ortega weiterhin mit hoch angesehenen Ärzten und Lehrern aus Kuba und Studienmöglichkeiten für Nicaraguaner in Kuba werben und außerdem die Lösung der Energiekrise durch Venezuela in Aussicht stellen. Im Wahlkampf möchte man versuchen, die Gräben zwischen Sandinisten und Antisandinisten zu überwinden, was mit der Einbeziehung der Miskitopartei Yatama und des Ex- Contra Jaime Morales als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft bereits teilweise gelungen ist. Doch die sandinistische Familie selbst ist gespalten. Neben der Frente Sandinista de la Revolución Nacional (FSLN) ist auch das Movimiento Renovador Sandinismo (MRS) zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft geworden, die auch nach dem Tod ihres ursprünglichen Spitzenkandidaten und populären Ex-Bürgermeisters von Managua, Herty Lewites, gute Chancen hat, nach den Wahlen am 5. November eine wichtige Rolle zu spielen. Die Partei, die mit dem Ökonomen Edmundo Jarquin und dem bekannten Sänger Carlos Meija Godoy ins Rennen geht, wird von einigen Prominten unterstützt, die aus der FSLN ausgetreten sind.  Darunter der ehemalige Vizepräsident und Schriftsteller Sergio Ramirez und der bekannte Priester, Poet und ehemalige Kulturminister Ernesto Cardenal. In einer Stichwahl hätte Jarquin deutlich bessere Chancen als Ortega. Dass er allerdings in die Stichwahl kommt, ist unwahrscheinlich. Für die Sandinisten ist Daniel Ortega selbst das größte Problem bei der geplanten Rückkehr an die Macht. Allen seriösen Umfragen zu Folge sagen mehr als fünfzig Prozent der Nicaraguaner, dass sie Daniel Ortega auf keinen Fall wählen werden. Gründe dafür gibt es viele. Die durch Angstkampagnen der Rechten angefachte Angst vor einer erneuten Konfrontation mit den USA, die befürchtete Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Erinnerung an den Contrakrieg. Der FSLN bleibt daher nur die Hoffnung auf einen Sieg Ortegas bei den Präsidentschaftswahlen mit 35 Prozent im ersten Wahlgang und 5 Prozent Vorsprung vor dem zweitstärksten Kandidaten. Ein Ergebnis, das die letzte CID- Gallup Umfrage vorraussagt. Hier erreicht Ortega genau 35 Prozent. Danach müsste man sich dann eine Mehrheit im Parlament suchen. Für die Lösung der wichtigsten Probleme des Landes: Armut, Analphabetismus und schlechte Gesundheitsversorgung muss man - trotz allem - auf einen Sieg der FSLN hoffen.

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Artikel im Neuen Deutschland

19.09.06
IWF hält Nicaragua arm
Ziviles Bündnis drängt auf Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik 
 
Von Timm Benjamin Schützhofer 
 

Von der Halbierung der Armut ist Nicaragua weit entfernt. Foto: Schützhofer

Der Internationale Währungsfonds (IWF) bestimmt in Nicaragua nach wie vor die Grundlinien der Wirtschaftspolitik. Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, die Coordinadora Civil, versucht dies zu ändern.

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Der Gründungsanlass war ein trauriger. 1998 entstand die Coordinadora Civil (CC) als loser Zusammenschluss nicaraguanischer Nichtregierungsorganisationen, um die Katastrophenhilfe nach dem verheerenden Hurrikan »Mitch« besser koordinieren zu können. Der korrupten Regierung des inzwischen unter Hausarrest stehenden Ex-Präsidenten Arnoldo Aléman wollte man zudem eine starke zivilgesellschaftliche Organisation entgegenstellen.
Inzwischen streitet CC für andere Ziele: Mit einer aktuellen Kampagne in den Industrieländern will man westliche Aufmerksamkeit auf die Probleme des Landes lenken, die aus der neoliberalen Politik des regierenden Präsidenten Bolaños, aber auch aus den Auflagen resultierten, die der Internationale Währungsfonds (IWF) dem Land erteilt hat. Mit der Kampagne will CC den IWF unter Druck setzen, seine Auflagen zu lockern.
Diese nämlich widersprechen nach Ansicht der Organisation den von 189 Staaten unterzeichneten Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen und untergrüben zudem Nicaraguas Souveränität. Mit den Millenniumszielen hatte sich die Staatengemeinschaft im Jahr 2000 unter anderem dazu verpflichtet, bis 2015 Armut und Hunger weltweit zu halbieren, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern, Kindersterblichkeit zu reduzieren und allgemeine Grundschulbildung zu garantieren.
Die Kreditauflagen des IWF verlangen dagegen von der nicaraguanischen Regierung, öffentliche Gehälter über Jahre hinweg auf dem gleichen Niveau zu halten. Eventuelle Mehrausgaben im Bildungs- und Gesundheitsbereich soll es nach Ansicht des IWF allenfalls im privaten Sektor geben. Ein neues Bildungsgesetz, nach dem die staatlichen Bildungsausgaben bis zum Jahr 2009 auf insgesamt sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) angehoben werden könnten, will der IWF dagegen abgeschafft sehen.
Die CC weist darauf hin, dass Honduras und Bolivien bereits seit 1999 respektive 2003 sieben Prozent ihres BIP für Bildung ausgeben. Ohne das Bildungsgesetz könnten weder nationale Bildungsziele noch das Milleniumsziel erreicht werden, wonach alle Kinder zumindest die Grundschule abschließen sollen, warnt die Organisation.
Der IWF dagegen fordert »Verfassungsreformen«, da die derzeitige nicaraguanische Verfassung den Landkreisen, öffentlichen Universitäten und der Justiz finanzielle Autonomie gewährt. Nach den Reformen müssten sich dann alle Institutionen den IWF-Regeln unterordnen.
Der Währungsfonds wolle in erster Linie einen funktionierenden Markt mit öffentlichen Schuldverschreibungen aufbauen, erklärt die CC die Strategie der Finanzinstitution. Dazu müsse jedoch zunächst durchgesetzt werden, dass öffentliche Kredite zuverlässig getilgt und zurückgezahlt werden. Die CC wendet sich gegen diese starke Orientierung an Anlegerinteressen und sieht sich durch Aussagen Joseph Stiglitz' in ihrem Urteil über den IWF bestätigt. Der ehemalige Vizepräsident der Weltbank, Ökonomie-Nobelpreisträger und finanzpolitischer Berater der US-Regierung unter Clinton, beschreibt den IWF als eine in hohem Maße durch das US-Finanzministerium beeinflusste Organisation. Die Politik des Finanzministeriums wiederum sei vor allem an den Interessen der Finanzwelt orientiert.
Derzeit ist Nicaragua in jedem Fall weit davon entfernt, die UNO-Millenniumsziele zu erreichen. Viele Nicaraguaner sind Analphabeten, rund 80 Prozent der Bevölkerung leben von weniger als zwei Dollar am Tag und 27 Prozent gelten als unterernährt. Die meisten Kinder haben nur die sechsjährige Grundschule besucht, viele gehen erst gar nicht zur Schule.
Weitere Informationen: www.ccer.org.ni/english

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Neuer Blogg von Timm

Liebe Freundinnen und Freunde, Bekannte und Verwandte,

Informationen darüber, was ich in Nicaragua so treibe findet ihr
fortan unter der Internetadresse: http://rivas-nicaragua.blogspot.com/

Viele Grüsse aus dem sonnigen Nicaragua
Timm
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Coordinadora Civil

Nicaraguanische Nichtregierungsorganisationen im Kampf gegen den
IWFund die Korruption der Regierung

Von Timm B. Schützhofer
In der Coordinadora Civil sind die meist progressiv ausgerichteten
nicaraguanische Nichtregierungsorganisationen organisiert, die
versuchen, sich der Politik des Internationalen Währungsfonds
entgegenzustellen.

Die Kreditauflagen des IWF sind nach Auffassung der Coordinadora Civil
beim Erreichen der im Jahre 2000 von 189 Staaten unterzeichneten
Millenniumsziele eindeutig hinderlich. Damals hatte man sich darauf
verständigt „alle Männer, Frauen und Kinder bis 2015 aus prekären und
inhumanen Lebensumständen und aus extremer Armut zu befreien." Der
Hunger soll beseitigt werden, die allgemeine Grundschulbildung
garantiert werden, die Gleichstellung der Geschlechter gefördert, die
Kindersterblichkeit reduziert, die Seuchenbekämpfung verbessert, die
Umwelt nachhaltig geschützt und eine Weltentwicklungsorganisation
aufgebaut werden.

Sechs Jahre nach der Festlegung auf die Millenniumsziele sind einige
Staaten auf einem guten Weg auf dem Weg zur Verwirklichung der
genanten Ziele. In Lateinamerika sind es die in Europa und Nordamerika
meist argwöhnisch beäugten Präsidenten Hugo Chávez (Venezuela) und Evo
Morales (Bolivien) die sich mit Hilfe Kubas der Bekämpfung der Armut
gewidmet haben. Jede Woche kommen hunderte Lateinamerikaner zu sonst
unerreichbaren Augenoperationen nach Kuba und Venezuela, Bolivien wird
in absehbarer Zeit den Analphabetismus besiegt haben und tausende
kubanische Ärzte helfen bei der Gesundheitsversorgung in abgelegenen
Hochlandregionen.

In Nicaragua ist man dagegen weit davon entfernt, die Milleniumsziele
zu erreichen. Immer noch lebt ein großer Teil der Bevölkerung von
weniger als einem Dollar am Tag und 27% der Bevölkerung gelten als
unterernährt. Nur vierzig Prozent der Schüler besuchen die Schule,
über die sechste Klasse hinaus, viele müssen schon früher arbeiten,
sprich Schuhe putzen, betteln, auf dem kleinen Hof der Eltern helfen
oder Süßigkeiten verkaufen. Die Zahlen sind etwa die gleichen wie in
Mozambique, einem Land mit einem um 40 Prozent niedrigeren
Durchschnittseinkommen.

Doch was hat der IWF mit all' dem zu tun? Dient die von
Industrieländern dominierte Organisation nicht dazu, die Entwicklung
in Entwicklungsländern durch Kredite und die Förderung
verantwortungsbewusster Politik zu fördern?
Die Auflagen des IWF sind ein Buch von mehreren hundert Seiten,
mehrere hundert Seiten Vorschriften, die der Erreichung der
Millenniumsziele nach Auffassung der Coordinadora Civil widersprechen.
Auch wenn die internationale Organisation ihre Rethorik geändert habe,
sei an ihrer Politik nichts geändert worden. Immer noch steht die
Reduzierung der Sozialausgaben ganz oben auf der Liste der IWF-
Auflagen für Nicaragua. Außerdem werde Nicaragua durch die
Konzentration auf die Senkung der Staatsquote und die Rückzahlung der
Kredite jede Möglichkeit genommen sein „Humankapital" für die Zukunft
zu entwickeln.

Neben den negativen Folgen vor allem für die Ärmsten innerhalb der
nicaraguanischen Bevölkerung kritisiert die Koalition der
Nichtregierungsorganisationen auch die Einmischung in die inneren
Angelegenheiten des Landes. So kann das Parlament weder über
Gesamtsumme der Lohnausgeben entscheiden, noch über die Verwendung der
Einnahmen der Zentralbank. Man wendet sich auch dagegen, dass der IWF
versucht auch auf die Haushaltspolitik unterer Verwaltungsebenen
Einfluss zu gewinnen.

Beim IWF werden die Auflagen meist unter dem Begriff „finanzpolitische
Verantwortung" zusammengefasst, durch die Investoren Vertrauen
gewännen, was die Wirtschaft früher oder später auf Wachstumskurs
bringe. Das Wachstum in Nicaragua ist mit 3,5 Prozent für ein
Entwicklungsland jedoch vergleichsweise niedrig. Das
Krisengeschüttelte Haiti hatte im Jahr 2005 als einziges Land Amerikas
ein niedrigeres Wachstum zu verzeichnen. Demgegenüber war der
argentinische Präsident Nestor Kirchner mit der konsequenten
Nichteinhaltung der IWF auflagen erfolgreich und erreicht seit
mehreren Jahren Wachstumsraten von deutlich über 5 Prozent. Die
Schulden beim IWF konnten mit Hilfe Venezuelas inzwischen bezahlt
werden.

Doch auch mit der eigenen Regierung, die sich oft hinter den
internationalen Organisationen und deren Auflagen versteckt geht man
nicht zimperlich um. Seit 2004 stehen der Regierung Enrique Bolaños
Geyer durch einen Schuldenerlass von Weltbank und Geberländern, der
zur Bekämpfung der Armut dienen sollte, jährlich 200 Millionen Dollar
zusätzlich zur Verfügung, von denen bisher jedoch kaum Geld in die
Verbesserung der Sozialsysteme, der Bildung und die Armutsbekämpfung
geflossen ist. Anscheinend versickert das Geld bisher im
Korruptionssumpf der Regierung Bolaños oder wird zur Zinszahlung an
interne und externe Gläubiger zweckentfremdet.

Gemüseanbauprojekt

Ein von Gerhard initiiertes Projekt beschäftigt sich mit dem Anbau verschiedener Gemüsesorten in den Gärten von verschiedenen, oft sehr armen Familien von la Chocolata im Kreis Rivas. Durch die Nutzung des sonst brachliegenden Landes soll die Ernährung verbessert werden und die Projektteilnehmer zusätzlich finanziell entlastet werden. Panic hilft mit einem Arbeiter und Material um die Anbauflächen einzuzäunen, so dass die Hühner nicht alles wegfressen. Momentan sind ungefähr zwanzig Familien an dem Projekt beteiligt, die bei guter Leistung im Gemüseanbau später auch Unterstützung zum Bau eines Hühnerstalls erhalten werden.
Ein Teil der Erlöse wird später der neuen Rivenser NGO AGDIRR zu gute kommen, die sich so besser finanzieren kann.
Eine wichtige Hilfe für das Projekt ist auch Amilca Aguilar (FSLN Sekretär des Departements, der einen Teil seines Landes zum erproben des Projekts bereitstellt. Meine Aufgabe wird es sein die Arbeit in Zukunft weiterzuführen.